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Sachverständigenbüro   
Dipl.- Ing. Ralf Ottensmann
von der HWK Dortmund öffentlich bestellter
und vereidigter Sachverständiger für das
Straßenbauer- Handwerk
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Was ist eigentlich die "VOB"?

Die VOB ist die "Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen". Die aktuelle Ausgabe stammt aus dem Jahr 2012.

Die VOB wird vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss mit dem Ziel erarbeitet, ein für beide Seiten (Auftraggeber und Auftragnehmer) ausgewogenes Vertragswerk zu schaffen. 

Die VOB gliedert sich in 3 Teile:

VOB, Teil A : Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen
VOB, Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen
VOB, Teil C: Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen

Die Bestimmungen der VOB/A richten sich vor allem an die öffentlichen Auftraggeber. Diese sind bei der Vergabe von Bauleistungen an die VOB/A gebunden. Darin ist zum Beispiel geregelt, wie öffentliche Ausschreibungen zu erfolgen haben.

Die VOB/B regelt die Vertragsbedingungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer, wenn ein Auftrag erteilt worden ist. Es gibt Regelungen zur Vergütung, zur Ausführung, zu Ausführungsfristen, Haftungsfragen, Mängelansprüchen, Abrechnung usw.

WICHTIG in diesem Zusammenhang ist, dass die VOB/B keinen Gesetzescharakter wie das BGB hat. Die VOB/B muss als Vertragsgrundlage eindeutig vereinbart werden. Ist sie nicht vereinbart. so gilt das Werkvertragsrecht nach BGB.

Die Regelungen der VOB/C (DIN 18299 ff.) stellen allgemeine, technische Vertrags- bedingungen (ATV) dar.

In diesen ATV gibt es Angaben zum Geltungsbereich, zu Stoffen und Bauteilen, zur Ausführung, zu Nebenleistungen und besonderen Leistungen sowie zur Abrechnung.

Da sich in den ATV auch Angaben zu bestimmten Eigenschaften, z.B. Mindestgefälle bei Pflasterflächen, befinden, werden sie oft als Grundlage für gutachterliche Stellungnahmen angewendet.

Die ATV müssen zwar nicht zwingend, stellen aber sehr oft einen Teil der allgemein anerkannten Regeln der Technik dar.  Sie können daher die technische Grundlage für gutachterliche Tätigkeiten sein.   

Diese Seite soll keine Rechtsberatung darstellen, sondern nur einen kleinen Überblick über die VOB geben.
 In Zweifelsfällen wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt.